AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der LJ Verlagsservice GmbH
in der Fassung vom 6. April 2017


1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) sind Grundlage aller Angebote, Aufträge, Lieferungen und Leistungen der LJ Verlagsservice GmbH, FN 400899 h, mit dem Sitz in Porzellangasse 3/5, 1090 Wien (kurz „LJ“).

2. Bestellung und Vertragsabschluss

2.1. Sofern nichts anderes vereinbart, kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und LJ durch Ausfüllen des Bestellformulars und Übergabe an den von LJ bevollmächtigten Handelsvertreter („Angebot“) und Gegenzeichnung durch den von LJ bevollmächtigten Handelsvertreter („Annahme“) zustande.

2.2. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben.

2.3. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach der zwischen LJ und dem Kunden getroffenen Vereinbarung oder dem vom Kunden gewählten Produkt. Der Vertrag endet mit Ablauf des Vertrages automatisch und bedarf keiner gesonderten Kündigung seitens des Kunden oder LJ.

2.4. Sämtliche Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten und Beschreibungen in Katalogen oder sonstigen Präsentationsunterlagen sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Gleiches gilt für weitere besondere Eigenschaften oder den Fall, dass sich das Produkt oder die Dienstleistung zu einem bestimmten Verwendungszweck eignen soll. LJ ist es auch ausdrücklich vorbehalten, die angebotenen Produkte oder Dienstleistungen technisch verbessert oder in einem leicht verändertem Design zu liefern.

2.5. Öffentliche, insbesondere in der Werbung getätigte Äußerungen dritter Personen über die Beschaffenheit des Produktes oder der Dienstleistung gelten mangels anderweitiger ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung nicht als Vertragsinhalt.

3. Rücktrittsbelehrung

3.1. Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, steht innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Zustellung des Produkts das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten, wobei die Absendung der Rücktrittserklärung innerhalb der Frist von 14 (vierzehn) Tagen genügt.

3.2. Erfolgt die Lieferung des Produkts in mehreren Teillieferungen so beginnt die Rücktrittsfrist erst mit Zustellung der letzten Teillieferung zu laufen.

3.3. Der Rücktritt kann formfrei erfolgen, wobei ein Formular für die Ausübung des Rücktrittsrechts diesen AGB angeschlossen ist.

4. Lieferung

4.1. Von LJ angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Annahme des Angebots.

4.2. Ist das vom Kunden bestellte Produkt vorübergehend nicht lieferbar, teilt LJ dies dem Kunden unverzüglich mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Ist das vom Kunden bestellte Produkt dauerhaft nicht lieferbar, teilt LJ dies dem Kunden innerhalb von zwei Wochen mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

4.3. Die Lieferung erfolgt mit schuldbefreiender Wirkung an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Adresse.

4.4. LJ ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Das gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von LJ.

5.2. Vor vollständiger Begleichung der Rechnung ist es dem Kunden untersagt, das Produkt zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere die Rechtsstellung von LJ beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit Eigentumsvorbehalt behaftete Sache hat der Kunde LJ gegenüber unverzüglich und schriftlich bekannt zu geben. Der Kunde hat derartigen Maßnahmen unter Hinweis auf das Vorbehaltseigentum von LJ umgehend zu widersprechen.

6. Zahlungsmodalitäten

6.1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Rechnungen sofort ab deren Zustellung zur Zahlung fällig.

6.2. Eine Zahlung gilt als erfolgt, wenn der Betrag auf dem Konto von LJ eingelangt ist.

6.3. Gerät der Kunde in Verzug, so ist LJ berechtigt, ab dem Verzugszeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % p.a. zu berechnen.

6.4. LJ ist berechtigt, offene Forderungen durch das Inkassobüro „IS Inkasso“, Südtirolerstraße 9, 4020 Linz, Österreich, eintreiben zu lassen oder die Forderung zu diesem Zweck an das Inkassobüro abzutreten. Unter den Voraussetzungen des § 1333 Abs 2 öABGB bzw §§ 280 Abs 2, 286 dBGB ist der Kunde zum Ersatz der für die Einmahnung angefallenen, notwendigen und zweckentsprechenden Betreibungs- und Einbringungskosten, insbesondere Mahn- und Inkassospesen verpflichtet.

6.5. Teilzahlungsvereinbarungen oder Stundungen bedürfen jedenfalls der Schriftform.

7. Gewährleistung und Herstellergarantie

7.1. Es gelten die Bestimmungen über die gesetzliche Gewährleistung.

7.2. Sofern ein Dritter, insbesondere der Hersteller der Hardware, eine Garantie einräumt, wird LJ hierdurch nicht verpflichtet. Solche Garantien betreffen ausschließlich die unmittelbaren Rechte des Kunden gegen den Aussteller der Garantie, nicht aber gegenüber LJ. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche werden durch eine Garantie nicht berührt, beeinträchtigt oder beschränkt. 

8. Haftung

8.1. LJ haftet nur für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Die Haftung von LJ für leicht fahrlässig verursachte Sachschäden, wie insbesondere Schäden aus Schlechterfüllung (Mangelschäden, Mangelfolgeschäden, Verspätungsschäden, Schäden aus positiver Vertragsverletzung etc.) ist daher ausgeschlossen. Bei Personenschäden haftet LJ auch bei leichter Fahrlässigkeit.

8.2. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Zustimmungserklärung des Kunden

9.1. Der Kunde stimmt zu, dass LJ seine persönlichen Daten, nämlich Name, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, E-Mail, Beruf, bestellte Produkte, Lieferdatum, Daten über die Zahlungsabwicklung und Kundenstatus, ermittelt, verarbeitet und zum Zwecke der
- Zusendung von Werbematerial sowie zur telefonischen Kundenwerbung, jeweils in Bezug auf die von LJ angebotenen Produkte und Dienstleistungen aus Kunst- und Bildungsbereich;
- zur persönlichen und telefonischen Kundenbetreuung durch LJ verwendet;
- zur Abwicklung von zukünftigen Bestellungen nutzt sowie an den für den Wohnsitz des Kunden zuständigen für LJ tätigen Handelsvertreter weiterleitet.

9.2. LJ und deren selbständige Handelsvertreter dürfen diese Daten zum Zwecke der Zusendung elektronischer Werbung und der persönlichen oder telefonischen Kundenwerbung über Produkte der LJ nutzen.

9.3. Ferner stimmt der Kunde zu, dass LJ seine persönlichen Daten, nämlich Name, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, E-Mail, bestellte Produkte und Angaben der Zahlungsabwicklung und offenem Saldo im Fall des Zahlungsverzuges (Punkt 6.4 dieser AGB) an das Inkassobüro „IS Inkasso“, Südtirolerstraße 9, 4020 Linz, Österreich übermittelt.

9.4. Ferner stimmt der Kunde zu, dass LJ seine persönlichen Daten, nämlich Name, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, E-Mail, bestellte Produkte und insbesondere die Daten über die Zahlungsabwicklung (insbesondere Rechnung und Bankverbindung) im Fall einer Fremdfinanzierung des Kaufes durch eine Bank mittels verbundenem Kreditvertrag an die jeweilige finanzierende Bank übermittelt.

9.5. Sämtliche dieser Zustimmungserklärungen können jederzeit einzeln oder gesamt schriftlich mittels Brief an LJ Verlagsservice GmbH, Porzellangasse 3/5, 1090 Wien, per E-Mail an office@lj-verlagsservice.com oder telefonisch unter 0043 (0) 1 3674531 widerrufen werden.

10. Änderung von Kundendaten

10.1. Der Kunde ist verpflichtet, LJ Änderungen von Name, Postanschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefonnummer bekannt zu geben.

10.2. Informiert der Kunde LJ über solche Änderungen nicht, gelten für ihn rechtlich bedeutsame Mitteilungen seitens LJ als rechtswirksam zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Postanschrift oder E-Mail-Adresse versendet wurden.

10.3. Sämtliche Kosten, die LJ durch nicht rechtzeitige Bekanntgabe einer Änderung dieser Daten entstehen, hat der Kunde vollumfänglich zu tragen.

11. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand und sonstige Bestimmungen

11.1. Für sämtliche Bestellungen, Lieferungen und Leistungen gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

11.2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien.

11.3. Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des zugrunde liegenden Vertrags davon unberührt.

11.4. Sämtliche Bestellungen, Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch LJ.

Ergänzende Bestimmungen
„SchülerAss“


E1. Angebot „SchülerAss“

E1.1. Das „SchülerAss“ Angebot umfasst folgende Produkte:
- Multimedial schoolmate, Laufzeit 24 (vierundzwanzig) Monate;
- Multimedial, Laufzeit 36 (zwölf) Monate;
- Multimedial Premium, Laufzeit 36 (sechsunddreißig) Monate;
- Multimedial Geo, Laufzeit 36 (sechsunddreißig) Monate;
- Multimedial Premium Geo, Laufzeit 36 (sechsunddreißig) Monate;
- Multimedial Premium „Die Welt“, Laufzeit 36 (sechsunddreißig) Monate.

E1.2. Sämtliche unter E1.1. angeführten Produkte enthalten Zugang zum SchülerAss-Forum, der SchülerAss-Hotline und SchülerAss-E-Books.

E1.3. Die nachstehenden Bestimmungen regeln ergänzend zu den allgemeinen Bestimmungen dieser AGB einerseits das Leistungsangebot und die Leistungserbringung durch LJ und andererseits von den allgemeinen Bestimmungen abweichende Klauseln für die unter E1.1. aufgelisteten Produkte.

E2. Rücktrittsrecht

E2.1. Für die Bestandteile SchülerAss-Forum, der SchülerAss-Hotline und SchülerAss-E-Books der SchülerAss Produkte gemäß E1.1. gelten ergänzend zu Punkt 3. der allgemeinen Bestimmungen dieser AGB die nachstehenden Rücktrittsbestimmungen:

E2.2. Vertragsbestandteil SchülerAss-Forum und SchülerAss-E-Books: Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs mitteilt, dass er wünscht, dass LJ vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Erfüllung beginnt, und bestätigt, dass er Kenntnis vom Entfall seines Rücktrittsrechts hat. Die Auftragsbestätigung enthält diesfalls den Wunsch des Kunden auf vorzeitige Vertragserfüllung und Kenntnisnahme vom Entfall des Rücktrittsrechtes.
Wenn der Kunde im Zuge des Bestellvorganges mitteilt, dass er wünscht, dass LJ vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Erfüllung beginnt, so hat der Kunde im Falle eines Rücktritts LJ ein anteiliges Entgelt zu bezahlen.

E2.3. Vertragsbestandteil SchülerAss-Hotline: Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Kunde im Zuge des Bestellvorganges mitteilt, dass er wünscht, dass LJ vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Erfüllung beginnt, und bestätigt, dass er Kenntnis vom Entfall seines Rücktrittsrechts hat. Die Bestellbestätigung enthält diesfalls den Wunsch des Kunden auf vorzeitige Vertragserfüllung und Kenntnisnahme vom Entfall des Rücktrittsrechts.

E2.4. Wenn der Kunde im Zuge des Bestellvorganges mitteilt, dass er wünscht, dass LJ vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Erfüllung beginnt, so hat der Kunde im Fall eines Rücktritts LJ ein anteiliges Entgelt zu bezahlen.

E3. Bestandteile des Angebots „SchülerAss“

E3.1. Das SchülerAss-Forum steht unter forum.schuelerass.com 7 (sieben) Tage in der Woche zur Verfügung, wobei Anfragen innerhalb von 24 (vierundzwanzig) Stunden beantwortet werden.

E3.2. Die SchülerAss-Hotline steht für telefonische Anfragen von Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage, in der Zeit von 16:00 bis 19:30 Uhr, unter der Telefonnummer +43 (0) 1 36 0 22 zur Verfügung.

E3.3. Die SchülerAss-E-Books stehen unter forum.schuelerass.com zum Download bereit.

E3.4. Vom Vertrag nicht umfasst sind allfällige Entgelte für Internetnutzung, telefonische Verbindungsentgelte udgl.

E3.5. Mit Ablauf der unter E1.1. angeführten Vertragslaufzeit des jeweiligen Pakets werden die Kundenummer und das Nutzerkonto automatisch gesperrt.

E4. Nutzungsbedingungen

E4.1. Der Kunde ist berechtigt, die SchülerAss-Hotline und das SchülerAss-Forum während der vereinbarten Vertragslaufzeit zu nützen sowie die im Vertrag inkludierte Anzahl an SchülerAss-E-Books herunterzuladen. Hierzu werden dem Kunden innerhalb von 14 (vierzehn) Werktagen an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse die Kundennummer, die für die SchülerAss-Hotline erforderlich ist, sowie die Login-Daten für das SchülerAss-Forum („Nutzerkonto“) übermittelt.

E4.2. Die Kundennummer sowie die Login-Daten für das Nutzerkonto sind nur für den Kunden bestimmt. Kundennummer und Login-Daten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die SchülerAss Bestandteile ausschließlich vom Kunden selbst benutzt werden. Der Kunde ist verpflichtet, LJ unverzüglich über jede missbräuchliche Verwendung von Kundennummer, Passwörtern und/oder dem Nutzerkonto zu informieren.

E4.3. Die E-Books sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist verpflichtet, die Urheberrechte an den E-Books anzuerkennen und einzuhalten. Der Kunde erwirbt das ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungs- und Einsichtsrecht an den E-Books.

E4.4. Der Kunde hat sicherzustellen, dass der User die Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser AGB samt den ergänzenden Bestimmungen einhält. Der Kunde ist für sämtliche Handlungen, die der User über seinen Zugang bei SchülerAss tätigt, verantwortlich, wobei Erziehungsberechtigte die Benützung der SchülerAss Bestandteile durch Minderjährige zu begleiten und zu beaufsichtigen haben.

E4.5. Dem Kunden ist es untersagt, das SchülerAss-Forum, die SchülerAss-Hotline und/oder SchülerAss-E-Books, Teile davon oder den Zugang dazu ohne vorherige schriftliche Zustimmung von LJ für gewerbliche oder unternehmerische Zwecke gleich welcher Art zu nutzen.

E4.6. Der Kunde darf im Rahmen der Nutzung der SchülerAss Bestandteile keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen. Insbesondere ist es nicht gestattet Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen und/oder zu übermitteln,
- die rechtswidrig, belästigend, beleidigend, obszön oder in sonstiger Weise unangemessen sind bzw. Minderjährigen Schaden zufügen können, dazu zählen insbesondere Inhalte, die pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
- die Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Muster-, Patent- oder Urheberrechte sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
- zu deren Weitergabe der Kunde nicht berechtigt ist, z.B. fremde Geschäftsgeheimnisse;
- die geeignet sind unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen, z.B. entsprechende Handlungsanweisungen;
- die Werbung, Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikationen darstellen.
Dem Kunden ist es weiters nicht gestattet,
- sich innerhalb der Bestandteile von SchülerAss als eine andere Person auszugeben, z.B. als ein Amtsträger, ein Vertreter von SchülerAss und/oder LJ, oder als ein in sonstiger Weise für SchülerAss und/oder LJ Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
- Benutzernamen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
- irgendjemand, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, zu belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen verächtlich zu machen oder zu diskriminieren, oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen zu behaupten oder verbreiten;
- persönliche Daten über andere Kunden zu sammeln, zu speichern oder zu übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;
- Rechtsberatung durchzuführen bzw. Beiträge einzustellen, die als Rechtsberatung verstanden werden;
- Links auf Inhalte Dritter einstellen, die gegen Bestimmungen dieser AGB verstoßen.

E4.7. LJ übernimmt keine Verantwortung für Texte, Fotos, Graphiken, Videos, Dateien oder sonstige Materialien und Beiträge, die vom Kunden oder User gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden (kurz „Nutzerinhalt“). Wenn der Kunde das Nutzerkonto für Minderjährigen anlegt, ist er für sämtliche Nutzerinhalte verantwortlich, die unter Verwendung der SchülerAss Bestandteile gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden.

E4.8. SchülerAss und/oder LJ kontrolliert keine Nutzerinhalte. SchülerAss und/oder LJ übernimmt daher keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit und Qualität von Nutzerinhalten. Sollte SchülerAss und/oder LJ zur Kenntnis gelangen, dass Nutzerinhalte, die über das SchülerAss-Forum zugänglich sind, gegen den Vertrag oder diese AGB samt der ergänzenden Bestimmungen verstoßen, so ist SchülerAss und/oder LJ berechtigt, diese Nutzerinhalte ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen, zu kürzen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen.

E4.9. Der Kunde nimmt daher zur Kenntnis, dass er und der User durch Benutzung des SchülerAss-Forums einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Kunde sich nicht an die Bestimmungen dieser AGB oder der einschlägigen Gesetze hält.

E5. Sperre

E5.1. LJ ist unbeschadet des Rechts zur außerordentlichen Kündigung zur teilweisen oder vollständigen Sperre der Kundennummer und des Nutzerkontos berechtigt (kurz „Sperre“), wenn und solange der Kunde oder der User gegen die Nutzungsbedingungen gemäß dieser Sonderbestimmungen verstößt.

E5.2. In einem solchen Fall wird LJ den Kunden via E-Mail unter Setzung einer Nachfrist von zumindest 7 (sieben) Tagen abmahnen, wobei die Abmahnung den Hinweis auf die Möglichkeit der Sperre enthalten wird. Beendet der Kunde oder der User das vertragswidrige Verhalten innerhalb dieser Frist nicht, wird die Sperre vorgenommen.

E5.3. Einer gesonderten Abmahnung bedarf es nicht, wenn die Sperre erforderlich ist, um einen Schaden von SchülerAss und/oder LJ oder anderen Kunden/Usern SchülerAss und/oder LJ abzuwenden. In einem solchen Fall wird der Kunde mit Vornahme der Sperre via E-Mail über die Sperre und deren Gründe informiert.

E5.4. Eine Sperre wird aufgehoben, wenn der Kunde dies beantragt und das vertragswidrige Verhalten beendet wurde. Der Antrag kann formfrei erfolgen.

E5.5. Setzt der Kunde oder der User nach erfolgter Abmahnung oder aufgehobener Sperre neuerlich dasselbe vertragswidrige Verhalten, bedarf es vor der Sperre keiner gesonderten Abmahnung.

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